On Justice - Eine Diskursreihe

Eine Mehrheit internationaler Expert*innen, Rechtswissenschaftler*innen, Historiker*innen und Menschenrechtsorganisationen, darunter auch die UN-Kommission, bezeichnen den israelischen Angriff auf Leben, städtische Strukturen und Lebensgrundlagen in Gaza als Völkermord. Die Gewalt und Zerstörung nach dem mörderischen Angriff der Hamas haben ein Ausmaß erreicht, wie es in der jüngeren Geschichte nur selten vorkam. Dennoch entfacht die Debatte über die Anwendbarkeit des Begriffs “Genozid” in Deutschland nach wie vor hitzige Diskussionen in juristischen, politischen und akademischen Kreisen. Die Diskussion am HAU versucht, in diese Debatte einzugreifen, indem sie eine Analyse der umfangreichen Faktenlage zur Situation vor Ort in Gaza liefert und den Angriff in die...

Schwere Menschenrechtsverbrechen hinterlassen Spuren, die weit über den Moment hinausreichen. Wenn Täter*innen ungestraft davonkommen, verhindert das nicht nur Aufarbeitung und gesellschaftliche Versöhnung – sondern verweigert den Betroffenen ihr Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung. Nur eine ernsthafte Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit der Vergangenheit kann individuellen Schmerz anerkennen, strukturelles Unrecht aufbrechen und den Weg in eine gerechtere Zukunft ebnen.

Wo nationale Justiz versagt, können internationale Institutionen wie der Internationale Strafgerichtshof oder Strafverfahren nach dem Weltrechtsprinzip eingreifen. Doch gibt es Hoffnung im Kampf gegen die Straflosigkeit, wenn Autokrat*innen das Völkerrecht systematisch untergraben?

Die fünfte Ausgabe von “On Justice” vereint Stimmen aus Syrien,...

Die vierte Ausgabe der HAU-Diskursreihe “On Justice” beleuchtet, wie rechte Akteur*innen den Rechtsstaat von innen heraus umdeuten und für ihre Zwecke instrumentalisieren. Im Fokus stehen die gezielte Aushöhlung demokratischer Prinzipien, insbesondere im Umgang mit Migration, sowie Strategien zur Verteidigung des liberalen Rechtsstaats.

Es diskutieren:

Maximilian Steinbeis, Jurist und Autor, ist Gründer und Chefredakteur des “Verfassungsblog”, der seit 2009 verfassungsrechtliche und rechtspolitische Themen behandelt. Er ist Mitinitiator des “Thüringen-Projekts”, ein Forschungsprojekt, das untersucht, was auf den Rechtsstaat zukommt, wenn eine autoritär-populistische Partei in Thüringen staatliche Machtmittel in die Hand bekommt. Er ist Autor von “Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische...

Das Recht, über den eigenen Körper zu entscheiden, sollte selbstverständlich sein. Und doch ist es in den wenigsten Ländern der Welt juristisch verankert – auch in Deutschland nicht. Kämpfe um reproduktive Rechte, also um den Anspruch auf reproduktive Gesundheit, auf sexuelle Selbstbestimmung, auf Verhütung oder Schwangerschaftsabbruch führen Feminist*innen seit mehr als einem Jahrhundert, nun kommen sie mit der Konjunktur rechtsextremer Bewegungen noch mehr unter Druck. Theoretiker*innen, prominente Aktivist*innen und juristische Expert*innen aus Osteuropa und Deutschland sowie veranschaulichen in der dritten Ausgabe von “On Justice” die Zusammenhänge zwischen Misogynie, Autoritarismus und Rechtsextremismus und diskutieren über die aktuellen Rechtskämpfe um körperliche und...